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Radio Hamburg

Datenschutzbeauftragter alarmiert

Kritik an "Bodycams" für Polizisten

Hamburg, 13.09.2014
Bodycams Hamburger Polizei

So sieht eine "Bodycam" aus.

Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar hat erhebliche Bedenken gegen den Einsatz von "Bodycams" durch die Polizei.

Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar hat erhebliche Bedenken gegen den geplanten Einsatz von mobilen Überwachungskameras durch die Polizei. In der momentan vom SPD-Senat angedachten Form entsprechen die sogenannten Bodycams nicht den rechtsstaatlichen Grundsätzen der Bestimmtheit und der Verhältnismäßigkeit, sagt Caspar.

Straftat aus Sicht der Beamten filmen

Es dürfen nicht alle Formen digitaler Überwachungstechnologien durch die Polizei im Alltag gegenüber Bürgern massenhaft zum Einsatz gebracht werden, kritisiert der Datenschützer weiter. Hamburg will wie Hessen Polizisten mit "Bodycams" (Körperkameras) ausstatten und sie so besser vor Übergriffen durch Gewalttäter schützen. Außerdem soll die Beweissicherung für Gerichtsverfahren so einfacher werden.
In einem einjährigen Pilotprojekt wird zunächst die Davidwache in St. Pauli mit vier Kameras ausgestattet. Am Donnerstag (18.09.) befasst sich auch der Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft mit den Körperkameras. Hessen wertet das Modell bisher als Erfolg. 

Die Polizisten tragen die Kamera an der Jacke, diese filmt dann etwa bei einer Streitschlichtung oder Personenkontrollen die Situation aus der Sicht der Beamten.

(dr/aba)

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