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Radio Hamburg

Vorschlag der Bundesregierung

Kostenloser Nahverkehr? Das sagt Hamburg

Hamburg, 14.02.2018
Hochbahn in Hamburg

Die Bundesregierung will eventuell den Nahverkehr kostenlos gestalten. In Hamburg regt sich Gegenwind.

Ein kostenloser Nahverkehr (ÖPNV) in Hamburg käme nach Angaben der Verkehrsbehörde extrem teuer.

Der Hamburger Verkehrsverbund HVV erziele durch den Fahrscheinverkauf jährlich rund 830 Millionen Euro (2017), "das ist in etwa eine 'Elphi' pro Jahr", sagte der Sprecher. Diese Mittel müssten beim Gratis-Angebot zusätzlich vom Steuerzahler aufgebracht werden. Die Elbphilharmonie hatte knapp 800 Millionen Euro gekostet.

Für mehr Luftreinheit in deutschen Städten erwägt der Bund zusammen mit Ländern und Kommunen einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr, um die Zahl privater Fahrzeuge zu verringern.

Der HVV befördert jetzt schon jährlich rund 770,5 Millionen Fahrgäste. Sollten noch mehr hinzukommen, dürften sich Kapazitätsprobleme abzeichnen. Es sei nicht leistbar, umgehend mehr Busse und Bahnen in Fahrt zu bringen, sagte der Behördensprecher.

Auch hierfür müsse zunächst die Finanzierung geklärt werden und darüber hinaus die Fahrzeuge zur Verfügung stehen. Für den Ausbau von U- und S-Bahnen sind zudem langwierige Planungs- und Genehmigungsverfahren zu durchlaufen. So werden in Hamburg die Planungen für eine neue nördlich U-Bahn-Linie U5 derzeit zwar konkreter, erste Bauarbeiten könnten, selbst wenn alles glatt läuft, nach Angaben der Betreiber aber erst 2021 starten.

Druck aus Brüssel

Die Bundesregierung erwägt zur Verbesserung der Luftqualität, Länder und Kommunen bei einem möglichen kostenlosen ÖPNV finanziell zu fördern. Damit soll die Zahl privater Fahrzeuge auf den Straßen verringert werden. Das geht aus einem Brief von Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD), Verkehrsminister Christian Schmidt (CSU) und Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) an EU-Umweltkommissar Karmenu Vella hervor.

Denkbar ist, dass der Bund Städte fördert, die einen kostenfreien Nahverkehr organisieren wollen. Viele Fragen sind jedoch noch offen. Hintergrund der Überlegungen ist zum einen der Druck aus Brüssel. Deutschland droht eine Klage, weil seit Jahren in vielen Städten Grenzwerte für den Ausstoß von Stickoxiden nicht eingehalten werden - diese gelten als gesundheitsschädlich. 

(dpa/aba)