Lieber User,

anscheinend hast Du einen Ad-Blocker aktiviert oder Javaskript deaktiviert. Um unsere Existenz zu sichern, sind wir als werbefinanzierter privater Radiosender auch im Internet auf Werbung angewiesen. Damit Du auch weiterhin alle Inhalte unserer Webseite nutzen kannst, bitten wir dich, Deinen Ad-Blocker zu deaktivieren oder radiohamburg.de als Ausnahme hinzuzufügen. Sobald Du das gemacht hast, kannst Du unsere Inhalte nach einem Reload der Seite ganz normal weiternutzen.

103.6 Grüße
Dein Radio Hamburg Team


*Sollte diese Meldung fälschlicherweise angezeigt werden, schicke uns bitte eine Mail an adblocker@radiohamburg.de

Es gibt neue Inhalte auf unserer Startseite - jetzt aktualisieren! [Schließen]
Radio Hamburg

Luxemburg

EuGH soll offenbar über Elbvertiefung entscheiden

Hamburg/Leipzig, 28.08.2013
Europäischer Gerichtshof, Luxemburg, Großer Saal, Gericht, Urteil, Prozess, EU

Große Schiffe mit bis zu 14,50 Meter Tiefgang müssen sich noch nach dem Tidewasser richten. Eine Elbvertiefung soll dies überflüssig machen.

Hamburg will die Elbe so vertiefen, dass Schiffe mit bis zu 14,50 Meter Tiefgang tideunabhängig den Hafen erreichen können.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig will das Verfahren um die Elbvertiefung offenbar an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg weiterleiten. Das Bundesverwaltungsgericht habe seine grundsätzlichen Bedenken in einem Schreiben an die federführende Wasser- und Schifffahrtsdirektion in Kiel zusammengefasst, berichtet die "Bild" Hamburg (Mittwoch). Darin heißt es, dass wegen der Tragweite der Entscheidung der EuGH hinzugezogen werden solle.

Hamburg erwartet Entscheidung aus Leipzig

Hamburg will die Elbe so vertiefen, dass Schiffe mit bis zu 14,50 Meter Tiefgang tideunabhängig den Hafen erreichen können. Bis zum 9. September hätten die Beteiligten laut Bundesverwaltungsgericht nun noch Zeit, ihre Anträge nachzubessern, um das Weiterleiten des Verfahrens nach Luxemburg doch noch zu verhindern, berichtet die "Bild"-Zeitung weiter. Hamburg hat demnach inzwischen eine weitere Stellungnahme nach Leipzig gesandt. Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos) setzt weiter auf eine Entscheidung aus Leipzig im Herbst. Seine Behörde habe "alle Fragen zur Wasserrahmenrichtlinie überarbeitet" und hoffe damit "eine gute Grundlage geschaffen zu haben, die ein Vorlageverfahren beim EuGH entbehrlich macht", sagte Horch der Zeitung.

Lest auch: Güterumschlag: Wachstum im Hamburger Hafen

Positive Entwicklung im Hamburger Hafen: Der Güterumschlag legte gegenüber dem Vorjahr um 3,5 Prozent auf 68,1 Mi ...

Elbvertiefung vorerst gestoppt

Schon im Oktober vergangenen Jahres hatte Hamburg in seinen Bemühungen um die Elbvertiefung vor dem Bundesverwaltungsgericht einen Rückschlag erlitten. Damals hatten die Leipziger Richter einem Eilantrag der Natur- und Umweltschutzverbände Nabu und BUND stattgegeben und einem Beginn der Arbeiten - abgesehen von Maßnahmen zur Ufersicherung und Baufeldräumung - eine Absage erteilt. Der Antrag hatte sich gegen den Planfeststellungsbeschluss der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord gerichtet. (dpa/apr)

comments powered by Disqus