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Radio Hamburg

Nach Verbot

Taxi-Dienst Uber darf doch weitermachen

Hamburg, 26.07.2014
Uber Taxi-App Geschäftsgebiet Hamburg

Der Taxi-Dienst Uber, der private Fahrten über eine App vermittelt, darf in Hamburg vorerst weitermachen.

Nach dem Verbot durch die Hamburger Verkehrsbehörde darf der Mitfahr-Taxi-Dienst "Uber" in der Hansestadt sein Geschäft nun doch weiter betreiben.

Der amerikanische Privat-Taxi-Dienst Uber, der über die App UberPOP private Taxifahrten vermittelt, darf vorerst in der Hansestadt weitermachen. Die Untersagungsverfügung der Verkehrsbehörde wird vorerst nicht vollstreckt, da das Hamburger Verwaltungsgericht dem Eilantrag des Taxikonkurrenten gegen das Verbot stattgegeben hat.

Gerichtsurteil abwarten

Die zuständige Verkehrsbehörde will nach Medienberichten ein Verbot des Fahrvermittlungsdienstes UberPOP zunächst nicht vollstrecken. Stattdessen möchte die Behörde ein Gerichtsurteil abwarten, wie eine Sprecherin der "Hamburger Morgenpost" erklärte. So habe das Verwaltungsgericht habe bei der Verkehrsbehörde angefragt, das Verbot bis zu einer Entscheidung über einen Widerspruch nicht zu vollstrecken. Uber hatte zuvor verkündet, das Hamburger Verwaltungsgericht habe dem Widerspruch gegen das zuvor ausgesprochenes Verbot stattgegeben. Bis dieses Gerichtsurteil allerdings fällt, können noch Wochen bis Monate ins Land ziehen.

Behörde hält Uber für illegal

Die Verkehrsbehörde in Hamburg will den Smartphone-Service UberPOP stoppen, weil sie es für unzulässig hält, dass private Fahrer mit ihrem eigenen Auto kommerziell Mitfahrdienste anbieten. So fehlt den Fahrern eine Genehmigung für die Personenbeförderung, weshalb die Mitfahrer nicht ausreichend versichert sind. Unter der Androhung von hohen Strafzahlen wollte man den Taxi-Dienst in der Stadt ausbremsen. Dagegen war Uber vorgegangen. Das Unternehmen hatte am Freitag erklärt: "Uber begrüßt die Tatsache, dass der Vorsitzende Richter des Hamburger Verwaltungsgerichts dem Widerspruch gegen die Untersagungsverfügung stattgegeben hat." Damit sei die Verfügung gegen UberPOP somit vorläufig und bis zu einer gerichtlichen Entscheidung aufgehoben. Das seien "tolle Neuigkeiten" für die Stadt Hamburg, sagte Uber-Manager Pierre-Dimitri Gore-Coty. Eine Sprecherin der Verkehrsbehörde erklärte dagegen, dass eine solche Entscheidung der Behörde nicht bekannt sei.

Taxifahrer laufen Sturm gegen App

Bei UberPOP können Privatpersonen ihre Dienste mit dem eigenen Auto anbieten, die Fahrer werden per Smartphone-App bestellt. Daneben bietet Uber auch einen Chauffeurdienst an. Taxifahrer fordern bundesweit ein härteres Vorgehen der Behörden gegen den App-Anbieter. Mitte Juni hatten Taxifahrer in ganz Europa mit Streiks und Protestfahrten gegen den Vormarsch von Uber und anderer App-Dienste demonstriert. Sie sehen einen unfairen Wettbewerb, weil die Konkurrenz aus dem Internet die gesetzlichen Regeln und zum Teil hohen Lizenzkosten für das Taxi-Gewerbe umgehe.

(dpa/san)

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