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Radio Hamburg

Olympia-Referendum

Hamburg 2024 - Die neuesten Olympia-News

Berlin/Hamburg/Kiel, 27.11.2015
Neues-Bild-Olympia

Hamburg und Kiel entscheiden bis Sonntag (29.11) mit!

Noch bis Sonntag (29.11.) dürfen Hamburger beim Bürger-Referendum ihre Stimme abgeben. Und auch Kiel entscheidet, ob es die olympischen Segelwettbewerbe austragen wird.

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz sieht die Sicherheit im Falle einer erfolgreichen Olympia-Bewerbung der Hansestadt nicht als Problem an. "Ich glaube, dass es Möglichkeiten gibt, Olympische Spiele und große Sportereignisse sicher zu organisieren", sagte der SPD-Politiker im Morgenmagazin von ARD und ZDF.

"Der Vorteil bei Olympischen Spielen und Paralympischen Spielen ist ja, dass man sich jahrelang vorbereiten kann." Seit den Attentaten von Paris und dem abgesagten Fußball-Länderspiel in Hannover wird viel über die Terrorgefahr bei Sportveranstaltungen diskutiert. Am Sonntag (29.11.) endet in Hamburg und der Segel-Partnerstadt Kiel das Bürger-Referendum. Dabei entscheiden die Wahlberechtigten, ob sich die Hansestadt um die Olympischen Spiele und die Paralympics 2024 bewerben soll.

Positive Stimmung bei den Hamburgern

Auswirkungen auf das Stimmverhalten durch die Pariser Anschläge erwartet Scholz nicht. Er nehme eine sehr positive Stimmung bei den Hamburgern wahr.  Neben der Hansestadt bewerben sich auch Budapest, Paris, Rom und Los Angeles um die Spiele in neun Jahren. Die Entscheidung fällt das Internationale Olympische Komitee 2017 in Lima in Peru.

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Wir haben die Hamburger zum Olympia-Referendum befragt. Das sagt Ihr zu Hamburgs Olympia-Bewerbung 2024.

Zum Kostenplan für Olympischen Spiele sagte Scholz, dass "Unvorhersehbares" einkalkuliert sei. Im Konzept seien bewusst höhere Aufwendungen eingerechnet worden. Laut Finanzplan des Senats sind für das größte Sportereignis der Welt gut 11,2 Milliarden Euro veranschlagt. Als Einnahmen sind gut 3,8 Milliarden Euro unterstellt. Der Rest von 7,4 Milliarden Euro für das Prestigeprojekt soll von der öffentlichen Hand gestemmt werden. Scholz hat betont, dass die Hansestadt maximal 1,2 Milliarden aufbringen könne. 6,2 Milliarden müssten vom Bund kommen. Bislang liegt aber noch keine Zusage durch den Bund vor.

Verfassung des Stadtstaats geändert

Um die Bevölkerung über die Bewerbung Hamburgs um Olympische Spiele 2024 abstimmen zu lassen, hat die Bürgerschaft eigens die Verfassung des Stadtstaats geändert. Denn zuvor war es nicht möglich, dass Senat oder Parlament von sich aus an das Volk herantreten, um es um eine Entscheidung zu bitten. Das ging nur andersherum - nämlich dann, wenn sich Bürger ihrerseits durch das Sammeln von Unterschriften in einer Volksinitiative zusammenschließen und über ein Volksbegehren zu einem Volksentscheid vorarbeiten.

Insofern sind Vergleiche mit früheren Volksabstimmungen schwierig. Inhaltlich, weil nur mit Ja oder Nein abgestimmt werden konnte, kommt dem Referendum der 2013 parallel zur Bundestagswahl abgehaltene Volksentscheid zu den Hamburger Energienetzen noch am nächsten. Er endete mit 50,9 zu 49,1 Prozent für eine Rekommunalisierung der Strom-, Gas- und Fernwärmenetze. Von der Wahlbeteiligung her könnte der abseits einer Wahl abgehaltene Volksentscheid "Wir wollen lernen" genannt werden. Sie lag bei knapp 40 Prozent.

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Referenden sind seit Anfang Juni 2015 in Artikel 50, Absatz 4b der Hamburgischen Verfassung geregelt. Danach können Bürgerschaft und Senat einen Gesetzentwurf oder eine andere politische Frage "von grundsätzlicher und gesamtstädtischer Bedeutung" dem Volk zur Abstimmung vorlegen - sofern mindestens zwei Drittel der Abgeordneten dem zustimmen. Um nicht bereits laufende Volksinitiativen unterlaufen zu können, können diese ihre Vorstellungen als Gegenvorlage zur Abstimmung stellen, wenn sie von fünf Prozent der Wahlberechtigten unterstützt werden.

Regeln fürs Referendum

Für das Zustandekommen eines Referendum gelten dieselben Anforderungen wie bei einem Volksentscheid. Das heißt: Findet das Referendum wie im Fall der Olympia-Abstimmung nicht am Tag einer Bürgerschafts- oder Bundestagswahl statt, so ist es angenommen, wenn zwei Bedingungen erfüllt sind: Zum einen müssen mindestens 20 Prozent aller Wahlberechtigten, also rund 260.000 Bürger, dafür stimmen und zum anderen müssen sie mehr Stimmen haben als die Gegner.

Sollte das Referendum im Sinne von Senat und Bürgerschaft, also mit einem Ja zur Olympia-Bewerbung ausgehen, kann diese Entscheidung innerhalb der laufenden Legislaturperiode - zumindest aber für drei Jahre - nicht durch ein neues Volksabstimmungsverfahren ausgehebelt werden.

Kiel entscheidet mit

Segelt die Weltelite 2024 bereits zum dritten Mal vor Kiel um olympisches Gold? Die selbsternannte "Welthauptstadt des Segelns" bewirbt sich gemeinsam mit Hamburg um die Ausrichtung der Olympischen Spiele. Die Befürworter aus Politik und Gesellschaft sehen vor allem die Chancen für den Norden. Doch vorher haben die Kieler selbst das Wort. Am Sonntag (29.11.) stimmen sie per Bürgerentscheid über die Bewerbung der Stadt um die olympischen Segelregatten ab. Zwar gibt es mittlerweile auch in Kiel eine Nolympia-Bewegung, die Grundstimmung in der Stadt ist aber positiv.

"Kiel wird der Bewerbung von Hamburg helfen", sagt Kiels Olympiabotschafter Willi Holdorf, Zehnkampf-Olympiasieger von 1964. "Denn alle, die mit Segeln zu tun haben, werden immer für Kiel sein." Der 75-Jährige ist von einem positiven Ausgang des Bürgerentscheids am Sonntag fest überzeugt: "Wir werden ein sehr gutes Ergebnis kriegen."

Eine Riesengelegenheit

In Kiel sind rund 198.000 Menschen stimmberechtigt. Damit eine Mehrheitsentscheidung für die Politik bindend ist, müssen mindestens acht Prozent der Wahlberechtigten hinter ihr stehen. Das sind 15.840 Bürger. Bis Mittwoch hatten bereits knapp 13.000 Kieler Briefwahlunterlagen angefordert, 27.961 weitere gaben ihre Stimme bereits im Rathaus ab. Kiels Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) wünscht sich eine hohe Beteiligung. "Ich erhoffe mir am Sonntag deutlichen Rückenwind für die Olympiabewerbung", sagt er. Olympia sei für die Landeshauptstadt und die gesamte Region eine Riesengelegenheit.

Verwaltungschef Kämpfer hat bereits im Vorfeld ein Finanzkonzept für die Ausrichtung der Segelwettbewerbe vorgelegt. Er kalkuliert mit Ausgaben in Höhe von 146 Millionen Euro - bereits gerechnet in Preisen von 2024. Nach Abzug aller Mittel von Bund und Land sowie dem sogenannten Durchführungsbudget in Höhe von 33 Millionen Euro von den Olympia-Organisatoren bleibt nach Kämpfers Einschätzung für die Stadt ein Betrag zwischen 30 und bis 41 Millionen Euro übrig. Er rechnet außerdem mit knapp 100 Millionen Euro an privaten Investitionen für den Segelstandort im Stadtteil Schilksee.

Plan International Deutschland ist Charity-Partner von Hamburg 2024

Der erste Charity-Partner der Hamburger Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele ist Plan International. Mit Plan International Deutschland möchte sich die Bewerbungsgesellschaft für sportliche Projekte in Entwicklungsländern einsetzen.

"Die gerade verabschiedeten nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen, die die internationale Zusammenarbeit während der kommenden 15 Jahre prägen werden, sprechen dem Sport eine besondere Bedeutung zu", erklärte Hamburg Erster Bürgermeister Olaf Scholz. "Sport vermittelt Werte wie Fairness und Teamgeist. Er verleiht Kindern und Jugendlichen eine Stimme und gibt ihnen eine Chance auf ein gesundes und gleichberechtigtes Aufwachsen. Seit nunmehr fast 80 Jahren schlägt Plan International mit seinen Projekten Brücken in die Zukunft, zu anderen Nationen und zu anderen Kulturen. Seit vielen Jahren setzt das Kinderhilfswerk auch Sport in seinen Projekten ein", ergänzte Scholz und begründete seine Unterstützung für die Partnerschaft. 

Prominente Sportlerinnen und Sportler sind mit dabei

Im Jahr 2012 hat das Kinderhilfswerk außerdem die Sport-Initiative "Kinder brauchen Fans!" ins Leben gerufen, in der sich viele prominente Sportlerinnen und Sportler für Kinder engagieren. Einige von ihnen, darunter Fußball-Weltmeister Mario Götze, Rodel-Olympiasieger Felix Loch, Stabhochspringer und Olympia-Zweiter Björn Otto, die Paralympics-Zweite im Straßenradrennen Dorothee Vieth und Ingrid Klimke, Olympiagewinnerin im Vielseitigkeitsreiten, unterstützen nun auch die Partnerschaft mit der Olympia-Bewerbung der Stadt Hamburg für 2024. Als Botschafter für die Themen Stärkung, Schutz, Partizipation, Gleichberechtigung und Inklusion engagieren sie sich für  Projekte, die Plan International Deutschland im Rahmen der Partnerschaft aufsetzen wird.

Diese orientieren sich wesentlich an den Olympischen Werten, erläutert Dr. Michael Vesper: "Das Ziel der Olympischen Bewegung ist es, zur Schaffung einer friedlichen und besseren Welt beizutragen, indem die Jugend mit Sport aufwächst, der fair und in gegenseitiger Achtung ausgeübt wird. Mit Plan International haben wir einen Partner gefunden, der diese Werte in seinen Projekten lebt und daher bestens zu uns passt", sagt der Vorstandsvorsitzendes des Deutschen Olympischen Sportbundes. (dpa/apr)

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