Radio Hamburg

TOP-Themen zu "Gesetz"

Elektroroller, Gratis-Snacks & Co. Diese Änderungen gibt's ab Juni 2019
E-Scooter, Elektroroller, Shutterstock

Der Juni steht vor der Tür und damit auch wieder einige Änderungen. So dürfen ab 1. Juni beispielsweise Elektroroller auf den Straßen rollen.

Diese Änderungen gibt’s noch
Dieselverbot Erste Fahrverbote für Dieselfahrzeuge stehen bevor
Verbot Dieselautos

Die Vorbereitungen laufen, aber der genaue Termin ist noch unklar: Die bundesweit ersten Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge stehen in Hamburg unmittelbar bevor. 

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Trump sorgt für neuen Aufreger Großwildjäger dürfen aus Arfika Jagdtrophäen importieren
Donald Trump

Nach einer Gesetzesänderung können Großwildjäger wieder Stoßzähne von Elefanten in die USA einführen. Ein Schock für Tierschützer - privat und offiziell. 

Die Elefanten-Jagd
Sinnvoll oder nicht? Straftäter sollen Führerschein abgeben
Gericht, Hammer, Urteil, Landgericht, Täter, Opfer, Prozess, Jurist

Eine Geldstrafe tut nur denen wirklich weh, die nicht viel Geld haben. Um reiche Straftäter abzuschrecken, will die Regierung es Gerichten ermöglichen, ihnen den Führerschein wegzunehmen.

Was meint Ihr?
Laut einer neuen Studie Höhere Renten in den kommenden Jahren
Rentner, Rente, Pension, Pensionäre, Ruhestand

Ruheständler erwartet in den kommenden Jahren eine steigende gesetzliche Rente. Das besagt eine neue Studie zu dem Thema. 

Osten fällt zurück
Asylverfahren beschleunigen Koalition einigt sich auf Asylpaket
Flüchtlinge, Flüchtlingslager

Lange haben sich die Spitzen von CDU/CSU und SPD gestritten - am Donnerstagabend (05.11) konnte man sich endlich auf ein einheitliches Vorgehen in der Flüchtlingskrise einigen.

Asylpaket verabschiedet
Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf Bald mehr WLAN-Spots in der Hamburger Innenstadt?
RHH - Expired Image

Die deutsche Bundesregierung will mehr öffentliche WLAN-Hotspots in den Städten. Leitet ein neuer Gesetzentwurf das Verfahren ein?

WLAN-Gesetz
Wohnungssuche Makler müssen Bestellerprinzip akzeptieren
Makler, Immobilien, Immobilienmarkt, Schlüssel, Bauplan, Baupläne, Bauen, Architekt, Haus, Immobilie

Ab 1. Juni funktioniert die Maklerprovision nach dem sogenannten Bestellerprinzip. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden

Eilantrag abgelehnt
70 Jahre Grundgesetz Deutschland feiert Geburtstag
Grundgesetz

Der 23. Mai ist in Deutschland ein historischer Tag. Zurecht: Unser Grundgesetz feiert an diesem Tag Geburtstag.

Nähere Infos!
Sind die nicht mehr ganz knusper? Die EU will neue Pommes-Vorschriften
Pommes

Die EU will zu heißes und zu langes Frittieren verbieten und wir fürchten um unsere knusprigen Pommes.

Neue Pommes-Vorschriften
Drohnenflug über Hamburg Private Drohne kollidiert mit Fernsehturm
Drohne, Quadrocopter

Ungenehmigter Unfall: In der Nacht zu Montag ist eine Drohne auf dem Hamburger Fernsehturm gelandet. 

Alle Infos
Nach Germanwings-Absturz Künftig unangemeldete Drogentests für Piloten
RHH - Expired Image

Im März jährt sich der Absturz einer Germanwings-Maschine in den französischen zum ersten Mal. Piloten sollen künftig häufiger auf Alkohol und Drogen getestet werden.

Kein Generalverdacht
Nur noch mit Steuer-ID Das ändert sich beim Kindergeld ab 2016
Erwachsener und Kind halten Sparschwein fest

Ab Januar müssen sich Familien auf eine wichtige Veränderung bei der Auszahlung des Kindergeldes vorbereiten. Bereits jetzt sollte man aktiv werden.

Ohne Steuernummer kein Geld
Handys, Toaster & Computer Entsorgung von Elektroschrott vereinfacht
Elektroschrott

Die ausrangierte Kaffeemaschine muss nicht mehr zum Recyclinghof. Künftig kann man sie auch beim Elektronikhändler zurückgeben. Das Gesetz tritt jetzt in Kraft.

Das ändert sich
+++Kommentar+++ Kinder im Auto, Zigarette aus!
Rauchen im Auto

Drogenbeauftragte Marlene Mortler fordert: das Rauchen am Steuer soll verboten werden, gerade wenn Kinder an Bord sind. Logisch, oder?

Überflüssige Diskussion