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Radio Hamburg

EU-weite Online-Umfrage

Mehrheit für Abschaffung der Zeitumstellung

Brüssel, 29.08.2018
Winterzeit

Die Stimmung unter den Bürgern, die an der Umfrage der EU-Kommission zur Zeitumstellung teilgenommen habt, ist deutlich - 80 Prozent sprechen sich für eine Abschaffung aus.

Das Ergebnis ist mehr als eindeutig. Bei der europaweiten Umfrage der EU-Kommission zur Zeitumstellung spricht sich eine überwiegende Mehrheit von 80 Prozent für eine Abschaffung der halbjährlichen Zeitumstellung aus. Die Mehrheit der 4,6 Millionen Teilnehmer an der Online-Umfrage kommt dabei mit drei Millionen Befragten aus Deutschland.

Mehrheit für ganzjährige Sommerzeit

Während sich insgesamt 80 Prozent der Befragten für eine generelle Abschaffung der Zeitumstellung festlegte, sprach eine etwas schwächere Mehrheit für eine ganzjährige Sommerzeit aus. Dafür gebe es auch bei CDU und CSU im Europaparlament "große Sympathie", sagte der Chef der Unionsabgeordneten, Daniel Caspary. Sein Fraktionskollege Peter Liese sieht auch im gesamten Parlament eine Mehrheit für die Abschaffung des Hin und Her zweimal im Jahr. Bei der Umfrage konnten Teilnehmer angeben, ob sie die Zeitumstellung weiter wünschen oder für eine Abschaffung plädieren. Das soll EU-weit einheitlich geregelt bleiben. Und sie konnten anklicken, ob im Fall der Fälle lieber dauerhaft die Sommer- oder die Winterzeit gelten sollte. Diese Frage wiederum liegt im Ermessen der Mitgliedsstaaten.

EU-Kommission schweigt noch

Noch allerdings hat sich die EU-Kommission nicht offiziell zu der Befragung geäußert. Eine Sprecherin der EU-Kommission sagte am Dienstagabend, die zuständige Kommissarin Violeta Bulc wolle zunächst ihre Kollegen über die Ergebnisse informieren. Dann werde die Kommission über die nächsten Schritte beraten. Die Brüsseler Behörde prüft derzeit im Auftrag des Europaparlaments, wie es mit der im EU-Recht geregelten Zeitumstellung weitergehen soll. Die Mitte August beendete Online-Umfrage sollte Hinweise geben. Es handelt sich aber aus Sicht der Kommission ausdrücklich nicht um ein Referendum oder eine verbindliche Vorgabe. Die Behörde hatte nach Ende der Konsultation zunächst nur die Teilnehmerzahl mitgeteilt, aber noch nichts zu Ergebnissen oder zur regionalen Verteilung der Teilnehmer gesagt.

Gibt es bald zig verschiedene Zeitzonen in der EU?

Was passiert aber, wenn sich nicht alle EU-Staaten auf eine gemeinsame Zeit festlegen können? Gibt es dann bald einen Zeitunterschied zwischen Dänemark und Deutschland oder der Schweiz und Österreich? Auch in der EU-Kommission hat man Bedenken. Caspary sagte, gegen eine Änderung der per EU-Richtlinie vorgeschriebenen Zeitumstellung könnte lediglich sprechen, dass eventuell nicht alle EU-Staaten dauerhaft die Sommerzeit einführen wollten. Dies könnte dann zu der ungünstigen Situation führen, dass es zwischen mehr EU-Ländern Zeitunterschiede gebe als derzeit. So hielte er es beispielsweise für nicht gut, wenn Belgien künftig eine andere Zeit hätte als Deutschland, sagte der CDU-Politiker. Die EU Kommission hat bei dem Thema lediglich das Vorschlagsrecht, Europaparlament und die Mitgliedsstaaten entscheiden mit. Die EU-Staaten dürften anschließend alleine selbst entscheiden, ob sie dauerhaft ganzjährig die Sommer- oder die Winterzeit haben wollen.

Entscheidung noch bis zur Europawahl

Geht es nach den EU-Parlamentariern sollte die EU bei dem Thema aufs Gaspedal treten. Casparys Fraktionskollege Liese setzt auf einen raschen Vorschlag der EU-Kommission zur Abschaffung der Zeitumstellung und eine Entscheidung noch vor der Europawahl im Mai. Der Rückhalt im Parlament sei klar, sagte Liese. Im Rat der Mitgliedstaaten sei die Lage nicht ganz so eindeutig, aber: "Ich sehe auch da keine Mehrheit gegen die Abschaffung."  Viele Bürger treibe das Thema einfach um, berichtete Liese. Dies gelte nicht nur für Deutschland. Immerhin hätten auch 1,6 Millionen Menschen aus anderen EU-Staaten an der Umfrage teilgenommen - dreimal so viel wie bei der bisher größten EU-Konsultation.

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(dpa/san)