Radio Hamburg

Urteil

Teile aus Böhmermanns "Schmähkritik" bleiben verboten

Hamburg, 10.02.2017
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TV-Satiriker Jan Böhmermann und der türkische Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im Rechtsstreit.

Jan Böhmermann trägt im Fernsehen eine "Schmähkritik" gegen den türkischen Präsidenten vor. Erdogan klagt - und erzielt in Hamburg nun einen Teilerfolg.

Der TV-Satiriker Jan Böhmermann (35) darf nach einer Entscheidung des Hamburger Landgerichts bestimmte Passagen seines Gedichtes "Schmähkritik" nicht mehr veröffentlichen. Das Hamburger Landgericht gab am Freitag (10.02.) einer Klage des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan (62) damit in Teilen statt. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig. Außerdem muss der ZDF-Moderator fast 2.000 Euro Abmahnkosten zahlen, so die Richterin in Abwesenheit von Böhmermann und Erdogan und ihrer Anwälte.

Der Moderator hatte die Verse am 31. März 2016 in seiner Sendung «Neo Magazin Royale» (ZDFneo) vorgetragen und darin das türkische Staatsoberhaupt mit Kinderpornografie und Sex mit Tieren in Verbindung gebracht.

Entscheidung nicht endgültig

Gegen die Entscheidung ist eine Berufung möglich. Dann muss sich das Hanseatische Oberlandesgericht damit befassen. Die Anwälte beider Parteien hatten jeweils für den Fall einer Niederlage angekündigt, den weiteren Rechtsweg beschreiten zu wollen.  Bereits im Mai 2016 hatte das Gericht eine einstweilige Verfügung erlassen, wonach der Moderator den größeren Teil seines Gedichts "Schmähkritik" nicht mehr wiederholen durfte. (dpa)

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