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Radio Hamburg

CDU nach Vorstandssitzung

Entscheidung über GroKo kommt Ende Februar

Hamburg, 07.02.2018
Große Koalition von CDU und SPD

Die CDU will bei einem Parteitag am 26. Februar in Berlin grünes Licht für eine neue große Koalition mit SPD und CSU geben. Das teilte die CDU am Mittwoch (07.02.) nach einer Vorstandssitzung mit. 

Bereits am vorangehenden Sonntagnachmittag werde sich die Parteispitze zu Gremiensitzungen in der CDU-Zentrale in Berlin treffen. CDU-Chefin Angela Merkel hatte ihrer Partei nach dem miserablen Ergebnis bei der Bundestagswahl versprochen, dass anders als sonst üblich diesmal ein ordentlicher Parteitag mit 1.001 Delegierten über die künftige Koalition beschließen sollte. 

Überlegungen um neuen Hamburger Bürgermeister

Unterdessen geht bereits die Diskussion um einen neuen Bürgermeister für Hamburg weiter. Denn sollte die SPD-Basis grünes Licht für die GroKo geben, müsste der Bürgermeisterposten in Hamburg wohl neu vergeben werden: Olaf Scholz soll in einer Koalition mit der Union nämlich Bundesfinanzminister und angeblich auch Vizekanzler werden. 

Dazu geäußert hat sich Scholz bislang nicht. Eigentlich hatte er in der Vergangenheit in Interview gesagt, dass er plant, nach Berlin zu gehen. Zu einer womöglich notwendigen Suche nach einem Nachfolger in Hamburg sagt SPD-Fraktionschef Andreas Dressel lediglich: "Jetzt haben trotzdem erstmal die Mitglieder der SPD das Wort, die werden das gründlich diskutieren. Und am Schluss entscheiden, ob die SPD auf dieser Grundlage in eine Bundesregierung eintritt. Ganz am Schluss, nämlich nach einem Mitgliedervotum, steht die Regierungsbildung an."

Dressel selbst ist - neben Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit, Sozialsenatorin Melanie Leonhard, der Bundestagsabgeordneten Ayday Özogur und Innensenator Andy Grote - zuletzt als möglicher Scholz-Nachfolger gehandelt worden. 

(dpa/iw)