Radio Hamburg

364 Hamburger dabei

So erfahrt ihr, ob ihr auf der "Feindesliste" steht

Mann wählt Nummer, Telefon, Radio Hamburg

Ob ihr auf der von Neonazis geführten sogenannten "Feindesliste" steht, erfahrt ihr unter der Telefonnummer 040/4286 77 055. 

Ab jetzt können alle Hamburger erfahren, ob sie auf der von Neonazis geführten sogenannten "Feindesliste" stehen. 

In einer von Neonazis geführten Datensammlung stehen mehr als 300 Hamburger - von nun an können alle erfahren, ob sie auf der Namensliste stehen, wie Innensenator Andy Grote ankündigte. Das Landeskriminalamt (LKA) habe ein Kontakttelefon unter der Nummer 040/4286 77 055 eingerichtet. "Da kann jeder anrufen und einfach fragen: Stehe ich auf so einer Liste?", sagte Grote. Der Senator betonte, eine konkrete Gefährdung gebe es nach Einschätzung von Bundeskriminalamt und LKA jedoch nicht. "Wir verstehen aber, wenn jemand sagt, dass er gerne wissen würde, ob er auf so einer Liste steht." 

364 Hamburger von insgesamt 25.000 auf der Liste

Die Linksfraktion in der Bürgerschaft hatte Anfang August den Umgang der Hamburger Behörden mit den als "Feindeslisten" bekannt gewordenen Datensammlungen kritisiert. Sie habe den Eindruck, dass die Innenbehörde nicht angemessen damit umgehe, hatte Innenexpertin Christiane Schneider bemängelt. Der Senat hatte in seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage Schneiders bestätigt, dass es auf einer den Sicherheitsbehörden seit 2016 bekannten Liste mit knapp 25.000 Einträgen auch 364 Datensätze mit Bezug zu Hamburg gibt. Damals hatte der Senat auch erklärt, eine Information der gelisteten Personen werde in Hamburg auch nach "erneuter individueller Beurteilung" nicht für nötig gehalten.