06. Oktober 2021 – Sebastian Tegtmeyer

Richtungsentscheid?

FDP & Grüne sprechen gemeinsam mit der SPD

Zehn Tage nach der Bundestagswahl treffen Grüne und FDP erste wichtige Richtungsentscheidungen. Schon am Donnerstag sind Gespräche mit der SPD geplant.

Foto: Ralf Liebhold, Shutterstock
Foto: Ralf Liebhold, Shutterstock

Auch die FDP will nun zunächst mit SPD und Grünen über ein mögliches Regierungsbündnis sprechen. "Wir haben den Vorschlag eines Gesprächs mit der SPD angenommen", sagte Parteichef Christian Lindner am Mittwoch in Berlin nach internen Beratungen. Zuvor hatten die Grünen ein Dreiergespräch mit SPD und FDP vorgeschlagen. Gespräche zur Bildung einer sogenannten Jamaika-Koalition mit Union und Grünen blieben aber weiterhin eine Option, machte Lindner deutlich.

Treffen schon am Donnerstag?

Der FDP-Chef sagte, er habe SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz vorgeschlagen, dass es bereits am Donnerstag ein Gespräch zu dritt gebe, dies werde auch passieren. Es gebe keine Parallelgespräche mit Union und Grünen über die Bildung eines Bündnisses.

Die FDP trete nur in eine Regierung der Mitte ein, die den "Wert der Freiheit" stärke und einen echten Impuls für die Erneuerung des Landes leiste, sagte Lindner. Es komme auf liberale Inhalte an. Lindner betonte, mit der Union gebe es die größten inhaltlichen Überschneidungen. Ein Jamaika-Bündnis bleibe für die FDP eine tragfähige Option.

Dreier-Sondierungsgespräche

Zuvor hatten die Grünen vorgeschlagen, möglichst bald in Dreier-Sondierungsgespräche mit SPD und FDP einzusteigen. Sie seien "zu dem Schluss gekommen, dass es sinnvoll ist, weiter jetzt vertieft – gerade auch mit Blick auf die Gemeinsamkeiten, die wir in diesen bilateralen Gesprächen feststellen konnten – jetzt mit FDP und SPD weiter zu sprechen. Und das schlagen wir der FDP vor", sagte die Parteivorsitzende Annalena Baerbock in Berlin.

Deutschland stehe vor großen Herausforderungen

Deutschland stehe vor großen Herausforderungen, die rasch angepackt werden müssten, deshalb seien die Grünen der Überzeugung, "dass sich dieses Land keine lange Hängepartie leisten kann", sagte Baerbock. Nach der Bundestagswahl hatten die Grünen und die FDP erst miteinander und anschließend getrennt jeweils mit der SPD sowie mit CDU und CSU mögliche Kompromisslinien ausgelotet.

SPD strebt Ampel-Koalition

Die SPD von Scholz war aus der Wahl als stärkste Kraft hervorgegangen. Die Sozialdemokraten streben eine sogenannte Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP an.

Mit Blick auf ein solches mögliches Bündnis sagte der Grünen-Co-Vorsitzende Robert Habeck, die Einzelrunden der vergangenen Tage hätten gezeigt, "dass dort die größten inhaltlichen Schnittmengen denkbar sind". Dies gelte vor allem für den Bereich der Gesellschaftspolitik. Doch auch der Ausgang möglicher Sondierungsgespräche mit SPD und FDP sei noch offen. Den Grünen sei klar, "dass der Keks noch lange nicht gegessen ist". Es gebe da noch Lücken und erhebliche Differenzen. Zudem stelle der Vorschlag für Ampel-Sondierungen keine Komplett-Absage an ein Jamaika-Bündnis dar.

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(Quelle: dpa)

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