02. September 2021 – Linda Shllaku
Unter dem Motto „Zeit zu handeln!“ tritt DIE LINKE mit ihrem Wahlprogramm die Bundestagswahl 2021 an. Wir geben einen punktuellen Einblick in das Wahlprogramm.
Am 26. September ist Bundestagswahl. Dann darf Deutschland wählen, wer in den Bundestag einzieht. Das ist besonders wichtig, weil der Bundestag die Volksvertretung der Bundesrepublik Deutschland und maßgeblich, als Gesetzgremium, das wichtigste Organ darstellt. Pünktlich zur Wahl stellen die einzelnen Parteien natürlich auch ihr Wahlprogramm vor. Die Wahlprogramme der etablierten Parteien werden wir hier vorstellen.
Das ist das Wahlprogramm von DIE LINKE
Für eine tiefere Beschreibung und weitere Fokuspunkte lohnt sich ein Blick in das Wahlprogramm auf https://www.die-linke.de/start/.
Arbeit
Das Wahlprogramm von DIE LINKE gliedert sich in viele einzelne Unterpunkte. Ganz oben im Programm führt sie auf: „Gute Arbeit, gute Löhne – Demokratie gilt auch im Betrieb!“. Insbesondere soll sich die Arbeit an Menschen und ihren Familien orientieren. Nicht etwa an den Interessen des Unternehmens. Vor allem wird angemerkt, dass es nicht angehen könne, dass Unternehmen in der Coronakrise riesige Wirtschaftshilfen bekommen und dann trotzdem Beschäftigte entlassen. Arbeitsplätze und Tarifverträge müssen ausgebaut werden. Der Niedriglohnsektor muss abgeschafft werden und Befristungen zurückgedrängt werden. Ein Weiterbildungsanspruch für alle muss geschafft werden und der gesetzlich Mindestlohn auf 13 Euro erhöht werden. DIE LINKE möchte einen Rechtsanspruch auf eine Vollzeitstelle und gleiche Entgelte für Frauen und Männer.
Rente
Die Rente soll gesetzlich abgesichert werden. Dazu soll das Rentenniveau auf 53 Prozent angehoben werden. Wer eine Durchschnittsrente von 1.048 Euro erhält, soll dann 1.148 Euro erhalte. Alle Erwerbstätigen sollen in die gesetzliche Rentenversicherung mit einbezogen werden. Menschen, die trotz Reformmaßnahmen ein zu niedriges Renteneinkommen erhalten, sollen eine solidarische Mindestrente von 1.200 Euro erhalten. Die Riester-Rente soll auf freiwilliger Basis in die gesetzliche Rente übergeführt werden. Ausbildungszeiten sollen besser anerkannt werden. Jeder soll wieder spätestens ab 65 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen dürfen.
Arbeit
DIE LINKE setzt im Sozialen auf drei Säulen. Das sind die sozialen Rechte für alle, die vor allem vor Armut schützen und die gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen. Dafür soll ein garantiertes Mindesteinkommen von 1.200 Euro sorgen. Soziale Dienstleistungen und öffentliche Infrastrukturen sollen den Zugang für alle ermöglichen. Dazu zählen der Zugang zu Gesundheits-, Pflege- und Bildungswesen. Ein „neues Normalarbeitsverhältnis“ soll für gute und planbare Erwerbsarbeit sorgen. Eine Kindergrundsicherung soll Kinderarmut überwinden. Kinderbetreuung soll öffentlich gebührenfrei stattfinden. Mehr Kinderkrankentage, ein Mindestelterngeld mit längerer Laufzeit sind zusätzlich attraktiv für Familien.
Klimaschutz
Klimaschutz soll bei DIE LINKE sozial gerecht gestaltet werden. Die Naturzerstörung muss gestoppt werden, genauso der Ressourcenverbrauch. Emissionen müssen auf ein nachhaltiges Niveau abgesenkt werden. Damit das geschehen kann, benötigt es eine sozialökologische Investitionsoffensive. Es sind massive öffentliche Investitionen nötig, um den Umbau zu einer klimaneutralen Wirtschaft zu meistern. Bis 2035 sollen erneuerbare Energien das System der fossilen Energien ersetzen. Bus und Bahn sollen ausgebaut werden und im Nahverkehr das 365-Euro-Jahresticket eingeführt werden, dass schrittweise kostenlos werden soll. Dadurch sind die Menschen weniger auf ihr Auto angewiesen. Kommunen sollen entlastet und soziale Infrastruktur für ein besseres Leben geschaffen werden.
Digitalisierung
Auch die Digitalisierung interessiert DIE LINKE. Diese soll barrierefrei ausgebaut werden. Dazu braucht es digitale, inklusive Formate und eine ausreichende Bereitstellung der finanziellen Mittel. Grundrechte sollen geschützt werden. Die Videoüberwachung im öffentlichen Raum muss beendet werden genau so Telekommunikationsüberwachung und Onlinedurchsuchung durch Staatstrojaner. Digitale Gewalt im Netz soll juristisch anerkannt und auch verfolgt werden. Schule und Lernen sollen digital unterstützt werden.
Natürlich setzt sich DIE LINKE noch für viel mehr Aspekte aus verschiedenen Bereichen ein. Das Wahlprogramm von DIE LINKE findet ihr im Detail hier.
Noch mehr Informationen zur Bundestagswahl haben wir natürlich auch On Air für euch vorbereitet. Dazu klickt ihr euch einfach in unseren Webstream oder unsere Radio Hamburg App über iOS oder Android.
