08. September 2021 – Linda Shllaku (deaktiviert)
Der Deutsche Bundestag soll arbeitsfähig gehalten werden - und zwar, durch weniger Abgeordnete, die in den Bundestag 2021 einziehen. Was das für die Bundestagswahl bedeutet, lest ihr hier.
In zwei Schritten will die Große Koalition die Wahlrechtsreform umsetzen. Erste Änderungen sollen schon bei der kommenden Bundestagswahl am 26. September greifen. Das Ziel? Den Bundestag durch weniger Abgeordnete arbeitsfähig zu halten.
Was hat das für Konsequenzen für den Bundestag?
Das bedeutet, dass die Zahl der Wahlkreise bei der Bundestagswahl bei 299 liegen soll. Überhangmandate, die Parteien durch mehr Direktmandate erhalten, sollen mit Listenplätzen der jeweiligen Partei aus anderen Bundesländern verrechnet werden. Für das Wahljahr 2025 soll es sogar noch drastischer umgesetzt werden. Dann soll von 299 auf 280 Wahlkreise reduziert werden. Zudem soll eine Kommission zum Einsatz kommen, welche nicht nur die Opposition zum Einsatz kommen lässt, sondern auch Politikwissenschaftler. In dieser Kommission sollen weitere Reformen durchgesetzt werden, zum Beispiel die Senkung des Wahlalter auf 16 Jahre oder die Verlängerung einer Legislaturperiode.
Weshalb ist das bisherige Wahlrecht problematisch?
Seit 1949 gibt es das personalisierte Verhältniswahlsystem in Deutschland. Durch das Zweistimmensystem ist es möglich Erst- und Zweitstimme unabhängig voneinander abzugeben. Während man mit der Erststimme einen Kandidaten aus dem eigenen Wahlkreis wählt, entscheidet die Zweitstimme über die Sitzverteilung der Parteien. Daran problematisch ist, dass wenn eine Partei über die Erststimme mehr Direktmandate erhält als ihr eigentlich über die Zweitstimme zu stehen – es zu einem so genannten Überhangmandat kommt. Aus diesem Grund saßen nach der Bundestagswahl 2017, 709 Abgeordnete im Parlament. Und das, obwohl das Bundeswahlgesetz eine Anzahl von 598 Abgeordneten vorsieht.
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