Tag der Arbeit in Coronazeiten

1. Mai Demos - Was erlaubt ist und was nicht

Der 1. Mai Feiertag ist traditionell der Tag viele Demonstrationen - vor allem in Hamburg. Unter Corona wird der Demonstrationstag aber ganz anders ablaufen als bisher.

Foto: Shutterstock
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Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts war eindeutig: Versammlungen unter freiem Himmel bleiben auch in Coronazeiten erlaubt. Aus diesem Grund dürften eigentlich auch Demonstrationen am 1. Mai in Hamburg stattfinden. 14 Demonstrationen sind momentan für den 1. Mai angemeldet. Doch werden diese auch stattfinden?

Polizei will Demo-Anfragen prüfen

Wie das "Abendblatt" erfahren haben will wollen am 1. Mai auf jeden Fall Neonazis in unserer Stadt demonstrieren. Statt eines Marsches durch die Stadt planen sie aber einen stationären Protest an einem gleichbleibenden Platz und statt mehrere Demonstranten sollen nur wenige Protestierende anwesend sein, die die bestehenden Kontakt- und Abstandsregeln einhalten können. Man erwartet wohl 25 Teilnehmer. Stattfinden soll der Protest ab 14 Uhr am ZOB in der nähe des Hauptbahnhofs. Laut "Abendblatt" prüfe die Polizei zusammen mit den Gesundheitsämtern den angemeldeten Protest mit Blick auf die Coronabeschränkungen. Diese würden dann eine Empfehlung aussprechen, ob der Protest aus Sicht des Infektionsschutzes stattfinden könne.

Bisher alle Demos gestattet

Es sei allerdings recht sicher, dass auch diese Demo genehmigt werden würde. Alle bisher angemeldeten 14 Demos seien mit Ausnahmeregelungen erlaubt worden, so das "Abendblatt". Die Demos seien demnach auch nicht das Problem, sondern die das Geschehen am Rande der Demonstrationen. Dort würden sich Gruppen bilden und somit Anhäufungen auftreten.

Heftige Proteste erwartet

Die Polizei geht mit Blick auf die Neonazi-Demonstration von heftigen Gegenprotesten aus und sieht sich inmitten der Coronabeschränkungen vor einem Großeinsatz. Man befürchtet, dass linksautonome Gruppe gegen die Demonstration vorgehen könnten.

Gewerkschaften verlegen Demos ins Internet

Weitere Großdemos wird es am 1. Mai keinesfalls geben. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat bereits angekündigt, dass es "zum ersten Mal seit der Gründung des Deutschen Gewerkschaftsbundes 1949 2020 keine Demos und Kundgebungen auf Straßen und Plätzen zum Tag der Arbeit am 1. Mai geben" wird. "Denn in Zeiten von Corona heißt Solidarität: mit Anstand Abstand halten", so der DGB in seinem Statement. Dennoch will der DGB am 1. Mai Flagge zeigen und verlagert den Protest in Netz. Ab 11 Uhr gibt es am 1. Mai einen Livestream auf der DGB-Webseite, auf Facebook und Youtube. Mit Live-Acts von Künstler, mit Talks und Interviews und mit Solidaritätsbotschaften aus ganz Deutschland.

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