13. Mai 2023 – Stefan Angele
Kurzfristige Einigung
50-stündiger Bahnstreik in letzter Sekunde abgewendet
Der von der Gewerkschaft EVG geplante Warnstreik bei der Deutschen Bahn und anderen Bahnunternehmen von Sonntagabend (14.05.) bis Dienstag (16.05.) konnte dank einer Einigung in letzter Sekunde am Samstag (13.05.) noch einmal abgewendet werden.
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Vergleich beim Arbeitsgericht Frankfurt
Die Deutsche Bahn und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft stimmten vor dem Arbeitsgericht in Frankfurt am Main einem Vergleich zu, wie die Bahn am Samstag mitteilte. Der Warnstreik ist demnach abgewendet. Am Vormittag hatte die Deutsche Bahn noch angekündigt juristisch gegen die 50-stündigen Warnstreik vorgehen zu wollen. Der Konzern teilte am Samstagmorgen mit, dass er einen entsprechenden Eilantrag beim Arbeitsgericht in Frankfurt am Main eingereicht habe. Der bundesweite Warnstreik der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) sei unverhältnismäßig und schädige Kunden sowie unbeteiligte Dritte, hieß es zur Begründung.
50-stündiges Bahnchaos verhindert - Einschränkungen aber dennoch möglich
Der Warnstreik hätte zu einem 50 Stunden langen Stillstand des Fernverkehrs geführt, auch im Regional- und Güterverkehr hätte wohl kaum ein Zug fahren können. Trotz des gerichtlichen Vergleichs warnte die Bahn aber vor Einschränkungen im Zugangebot in den nächsten Tagen. "Die DB steht vor der großen Herausforderung, rund 50 000 Zugfahrten sowie die dazugehörigen Schicht- und Einsatzpläne wieder neu zu planen", hieß es. Über das genaue Fahrplanangebot will die DB ab Sonntagmittag (14.05.) informieren.
Gespräche zwischen EVG und Bahnverlaufen zäh
Die EVG verhandelt seit Ende Februar mit 50 Bahn-Unternehmen über neue Tarifverträge. Aus Sicht der Gewerkschaft kommen die Gespräche mit den meisten dieser Unternehmen nicht entscheidend voran, so auch mit der DB. Der bundeseigene Konzern vertrat den Standpunkt, dass er sich mit einem angebotenen Lohnplus von 10 Prozent und einem Entgegenkommen beim Thema Mindestlohn mehrmals auf die Gewerkschaft zubewegt habe.
Tarifrunde betrifft über 230.000 Beschäftigte
Die Tarifrunde betrifft 230.000 Beschäftigte, 180.000 davon arbeiten bei der Deutschen Bahn. Die EVG fordert von der Branche 650 Euro mehr pro Monat oder 12 Prozent für die oberen Einkommen bei einer Laufzeit von 12 Monaten. Die Bahn hat unter anderem steuer- und abgabenfreie Einmalzahlungen sowie stufenweise Erhöhungen von 10 Prozent bei den unteren und mittleren sowie 8 Prozent bei den oberen Einkommensgruppen in Aussicht gestellt. Uneinig ist man sich über den gesetzlichen Mindestlohn, der bei der Bahn rund 2.000 Beschäftigten bislang nur über Zulagen gezahlt wird. Beide Seiten streiten darüber, ob dieser vor den weiteren Verhandlungen in die Tariftabellen aufgenommen wird und inwieweit dann die weiteren Verhandlungsergebnisse bei den unteren Lohngruppen berücksichtigt werden.
Foto: Bloomicon / Shutterstock.com
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