11. Januar 2023 – Sebastian Tegtmeyer
Im Dauerstreit über den Ausbau der Zugstrecke zwischen Hannover und Hamburg hat die Bahn Vorwürfe zurückgewiesen, einseitig eine komplett neue Trasse durchdrücken zu wollen.
"Wir sind gesetzlich verpflichtet, alle Varianten zu prüfen - und es gibt keine Vorfestlegung für eine bestimmte Variante", sagte ein Sprecher am Mittwoch. Nach Darstellung des Bürgerinitiativen- und Kommunenbeirats Alpha-E, der eine Modernisierung der bestehenden Verbindung vorzieht, soll die DB Netz AG jene Version intern verworfen und "sich selbst" den Auftrag zu alternativen Streckenplanungen erteilt haben.
Keine planerischen Alleingänge
Die Bahn stellte klar, man halte sich strikt an die Vorgaben des Bundesschienenwege-Ausbaugesetzes und stimme sich im laufenden Verfahren eng mit dem Bundesverkehrsministerium sowie dem Eisenbahn-Bundesamt ab. Von planerischen Alleingängen könne keine Rede sein. Ende 2022 habe man dem Ministerium Prüfungsergebnisse zu allen vier diskutierten Ausbauoptionen vorgelegt. Die vom Bund erbetene Nennung einer "Vorzugsvariante" sei noch nicht erfolgt.
Auseinandersetzungen über Art des Ausbaus
Seit Jahren gibt es Auseinandersetzungen darüber, auf welche Weise der Bahn-Fernverkehr auf der wichtigen Nord-Süd-Achse entzerrt und beschleunigt werden soll. Die Variante Alpha-E - vom Projektbeirat favorisiert - bezieht sich auf einen Ausbau der existierenden Schienenwege. Daneben besteht ein Konzept, das den Neubau einzelner Ortsumfahrungen einschließt, aber an der grundsätzlichen Trasse festhält. Schließlich gibt es noch zwei ganz neue Trassenvorschläge.
Die niedersächsische Landesregierung hatte sich mehrfach für einen Ausbau statt eines Neubaus ausgesprochen. Ein "Dialogforum Schiene Nord" mit Vertretern von Land, Bund und Bahn sowie Bürgerbündnissen, Gemeinden, Umweltverbänden und Unternehmen verständigte sich bereits 2015 mehrheitlich auf die Erneuerung vorhandener Strecken ("Alpha-E").
Bei der Bahn hieß es nun, eine "intensive Planungsbegleitung" durch Bund, Land und Behörden bleibe gesichert. Der Projektbeirat hielt dagegen: "Es gibt wohl keine Beauftragung, die Bestandsstrecke zu untersuchen." Außerdem mangele es an Kontrolle der "Arbeitsebene".
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