18. Mai 2022 – Isabell Wüppenhorst

Betont die Stärke liberaler Demokratien

Frank-Walter Steinmeier in Hamburg: 50. Jubiläum der Zeit-Stiftung

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist für das 50. Jubiläum der Zeit Stiftung nach Hamburg gereist. Bei seinem Besuch betont er die Bedeutung der Demokratie für ein friedliches Miteinander. Abschließend hat eine Diskussionsrunde zum Thema „Wie verteidigen wir unsere Freiheit?“ stattgefunden.

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Foto: Shutterstock / Gints Ivuskans

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Besuch in Hamburg die Bedeutung der Demokratie für ein friedliches Miteinander betont. „Wie sehr Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bedroht sind und wie sehr wir sie gegen Anfechtungen und Angriffe verteidigen müssen, das führt uns Putins Überfall auf die Ukraine brutal vor Augen“, sagte Steinmeier am Mittwoch zum 50. Jubiläum der Zeit-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius in der Bucerius Law School.

Grausame Bilder aus Butscha, Charkiw, Mariupol und Odessa

Die grausamen Bilder aus Butscha, Charkiw, Mariupol oder Odessa; die Kriegsverbrechen und die Gewalt gegen Zivilisten; das furchtbare Leid der Ukrainerinnen und Ukrainer: All das zeige uns jeden Tag, welche Gewalt und Unmenschlichkeit von der russischen Diktatur und vom russischen Nationalismus ausgingen, unterstrich das Staatsoberhaupt. „Dieser Krieg ist eine Warnung an alle, die mit illiberaler Demokratie und Nationalismus kokettieren. Auch bei uns in der Europäischen Union!“

Steinmeier betont die Stärke Liberaler Demokratien

Liberale Demokratien seien stark, weil sie Probleme lösen und dabei den Zusammenhalt in Freiheit und Vielfalt bewahren können, sagte Steinmeier. „Sie sind stark, gerade weil sie freie Medien, eine freie Wissenschaft und eine unabhängige Justiz garantieren. Gerade weil sie es allen ermöglichen, sich zu informieren, die eigene Meinung zu äußern und sich einzumischen. Gerade weil sie öffentliche Räume schützen, in denen wir Argumente wägen, Interessen ausgleichen und um Kompromisse ringen können.“

Anschließende Diskussionsrunde: „Wie verteidigen wir unsere Freiheit?“

Um die Bedeutung der Zivilgesellschaft ging es auch in einer anschließenden Diskussionsrunde zum Thema „Wie verteidigen wir unsere Freiheit?“, moderiert von „Zeit“-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo. Abgerundet wurde die Feier durch Auftritte der HipHop Academy und der „Benny & Lionel Small Group“ der Hochschule für Musik und Theater Hamburg. Anschließend wollte der Bundespräsident das Mentoring-Programm „Weichenstellung“ der Zeit-Stiftung besuchen und mit ukrainischen Lehrerinnen, Schülerinnen und Schülern sprechen.

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(Quelle: dpa)

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