19. November 2021 – Stefan Angele

Erste Knöllchen-Aktionen erfolgreich

Hamburg forciert Kampf gegen E-Scooter

Zwei E-Scooter stehen vor Geschäft
Foto: unsplash.com/ Markus Spiske

Schon seit Jahren sind die Leih-E-Scooter unzähliger Anbieter vielen Hamburgern ein Dorn im Auge. Oftmals werden die Gefährte achtlos auf Gehwegen abgestellt, in Kanälen und der Alster versenkt oder wird damit unachtsam über Gehwege und Fahrradspuren gerast. Dementsprechend hoch sind die Beschwerden über die Scooter bei der Hamburger Verkehrsbehörde. Seit einiger Zeit geht die Stadt aber intensiv gegen die die Scooter und Scooter-Fahrer vor - mit ersten Erfolgen.

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Knöllchen gegen falsches Parken

Seit Mitte Oktober 2021 verteilt die Stadt in einem ersten Schritt Knöllchen an falsch abgestellte E-Scooter. Parkt also eine Person, die sich einen solchen Scooter geliehen hat, falsch oder rücksichtslos, dann flattert ein Bußgeldbescheid ins Haus. Die Stadt kontrolliert dies in neuen Schwerpunktkontrollen. Erwischen den Kontrolleure einen falsch abgestellten Leih-Scooter, wird der Bescheid zunächst an den Verleiher der E-Scooter weitergeleitet, die dann probieren können den Parksünder zu finden. Dieser muss dann bis zu 35 Euro zahlen.

Bußgelder zeigen erste Wirkung

Seit Start sind laut Verkehrsbehörde schon 250 Bußgeldverfahren eingeleitet worden. Besonders viele davon in der Altstadt. Die Knöllchen zeigen laut Verkehrssenator Anjes Tjarks wohl auch ein erste, positive Wirkung: "Wir sehen, dass wir als Behörde etwas weniger Beschwerden haben, die sich inzwischen halbiert haben. Insofern ziehen wir einen sehr vorläufigen Schluss, dass die Maßnahmen durchaus auch wirken." Man sei aber weiterhin auch wachsam und werde vor allem in den Bereichen des Bewohnerparkens weiter kontrollieren, da dort sowieso intensiv der ruhende Verkehr kontrolliert werde.

Forderungen an den Bund

Für Verkehrssenator Anjes Tjarks ein erster Schritt in die richtige Richtung. Er fordert aber vom Bund noch weitreichendere Befugnisse, um den Scootern Herr zu werden. "Dann haben wir noch andere Möglichkeiten, um das Thema Abstellen, Menge und die Anzahl der Scooter zu regulieren", so Tjarks. Das würde die Stadt am Ende deutlich weiter bringen als ein unregulierter, freier Markt.

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