22. September 2022 – Stefan Angele
Neue Regeln ab Oktober?
Hamburg verlängert Coronaregeln bis Ende September
Foto: xsmirnovx/Shutterstock
Eigentlich wären die aktuellen Coronaregeln in Hamburg ausgelaufen, schlichtweg weil die Eindämmungsverordnung jedes Mal zeitlich begrenzt ist. Der Senat hat diese Lücke nun geschlossen, sodass die aktuelle Verordnung unterverändert vorerst bis zum 1. Oktober wie bisher weiter Bestand haben. Ab dem 1. Oktober könnte es mit Blick auf das neue Infektionsschutzgesetz des Bundes dann auch in der Hamburger Verordnung Änderungen geben.
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Eindämmungsverordnung bleibt bestehen
Die bisherige Fassung bleibt bis einschließlich 30. September in Kraft. Die Regelungen, die vom 1. Oktober 2022 an gelten, werden voraussichtlich in der kommenden Woche veröffentlicht. Eigentlich hätte es eine Lücke mit dem Auslaufen der aktuellen Verordnung ab Freitag (23.09.) gegeben, die der Senat tunlichst vermeiden wollte. Änderungen wurden in dem neuen/alten Regelwerk aber nicht vorgenommen. Demnach gilt weiterhin: Bürger müssen sich nach einem positiven Corona-Test unverzüglich für fünf Tage isolieren. Es ist mittlerweile die 77. Fassung des Regelwerks.
Kaum noch Coronaeinschränkungen vorhanden
Insgesamt enthält die Corona-Eindämmungsverordnung nur noch wenige Einschränkungen, wie etwa eine Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr, in Arztpraxen sowie in Krankenhäusern. Dieser sogenannte Basisschutz soll das Leben und die Gesundheit von Kranken, älteren Personen und Personen mit Vorerkrankungen schützen. Deshalb werden Einrichtungen des Gesundheitswesens und Einrichtungen mit vulnerablen Gruppen besonders geschützt. Auch soll damit weiterhin die Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens gewährleistet werden. Die ganze Verordnung gibt es auf der Website der Stadt zur Einsicht.
Foto: Bloomicon / Shutterstock.com
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