09. Mai 2022 – Sebastian Tegtmeyer

Scholz rechtfertigt Linie der Bundesregierung

Kritik nach Ansprache von Bundeskanzler Olaf Scholz

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die historische Verantwortung Deutschlands bei der Unterstützung der Ukraine gegen Russlands Angriffskrieg hervorgehoben. Kritik gab es vom ukrainischen Botschafter Andrij Melny.

Olaf Scholz, Bundeskanzler
Foto: SPD

"Aus der katastrophalen Geschichte unseres Landes zwischen 1933 und 1945 haben wir eine zentrale Lehre gezogen", sagte der SPD-Politiker laut Redetext am Sonntag in einer Fernsehansprache zum 77. Jahrestag des Weltkriegsendes in Europa am 8. Mai 1945. Sie laute: "Nie wieder Krieg. Nie wieder Völkermord. Nie wieder Gewaltherrschaft." In der gegenwärtigen Lage könne dies nur bedeuten: "Wir verteidigen Recht und Freiheit – an der Seite der Angegriffenen. Wir unterstützen die Ukraine im Kampf gegen den Aggressor."

Putin wird den Krieg nicht gewinnen

Scholz betonte, er sei zutiefst überzeugt, dass Russlands Präsident Wladimir Putin den Krieg nicht gewinnen werde. Die Ukraine werde bestehen. "Freiheit und Sicherheit werden siegen – so wie Freiheit und Sicherheit vor 77 Jahren über Unfreiheit, Gewalt und Diktatur triumphiert haben." Dazu nach Kräften beizutragen, bedeute heute "Nie wieder". Darin liege das Vermächtnis des 8. Mai.

Scholz rechtfertig Linie der Bundesregierung

Der Kanzler rechtfertigte zugleich die Linie der Bundesregierung bei der Unterstützung der Ukraine. Es seien erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Waffen in ein Kriegsgebiet geschickt worden. "Und immer sorgfältig abwägend auch schweres Gerät. Das setzen wir fort." Scholz fügte hinzu: "Zugleich tun wir nicht einfach alles, was der eine oder die andere gerade fordert." Denn er habe in seinem Amtseid geschworen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. "Dazu zählt, unser Land und unsere Verbündeten vor Gefahren zu schützen."

Kritik vom ukrainischen Botschafter Andrij Melny

Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat sich von der Fernsehansprache von Bundeskanzler Olaf Scholz zum Jahrestag des Weltkriegsendes enttäuscht gezeigt. Man hätte sich in der Rede viel mehr Konkretes dazu gewünscht, wie der Bundestagsbeschluss zur Lieferung schwerer Waffen umgesetzt werden solle, sagte Melnyk in der ARD-Sendung "Anne Will".

Reporter Thomas Bleskin
09.05.2022
Reporter Thomas Bleskin
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(Quelle: dpa)

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