22. März 2022 – Sebastian Tegtmeyer
Die Zahl der neu aus der Ukraine nach Hamburg kommenden Kriegsflüchtlinge nimmt etwas ab. Innensenator Grote spricht von einer Atempause, geht aber davon aus, dass die Zahlen wieder steigen werden.
Der Druck auf die staatlichen Erstanlaufstellen für ukrainische Kriegsflüchtlinge lässt etwas nach. Nachdem in der vergangenen Woche täglich etwa 1.000 Schutzsuchende in der Hansestadt angekommen seien, seien es am Montag nur noch 699 gewesen, sagte Innensenator Andy Grote. Am Sonntag lag die Zahl der Neuankömmlinge bei 450. "Das ist eine gewisse Atempause", sagte Grote. "Wir rechnen aber natürlich auch damit, dass die Zahlen wieder ansteigen werden."
Über 17.000 Kriegsflüchtlinge in Hamburg
Insgesamt seien seit Beginn des völkerrechtswidrigen Einmarschs russischer Truppen in die Ukraine 17 268 Kriegsflüchtlinge in Hamburg gezählt worden. Hinzu kämen noch etwa 3.000 Schutzsuchende, die bereits einen Termin für die notwendige Registrierung hätten, aber noch nicht mitgezählt würden, sagte Grote. Auf der anderen Seite seien bereits etwa 2.800 Menschen nach dem Königsteiner Schlüssel von Hamburg aus auf andere Bundesländer verteilt worden.
Rekordzahl an Geflüchteten
Grote betonte, die Zahl der innerhalb der vergangenen drei Wochen angekommenen Flüchtlinge sei höher als die Zahl der Schutzsuchenden, die 2019 und 2021 insgesamt nach Hamburg gekommen seien. "Eine solche Zahl an Geflüchteten, die in so kurzer Zeit zu uns gekommen sind, haben wir noch nie erlebt, auch nicht (...) auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im November 2015."
Rückgang bei Schlafplätzen
Inzwischen sei bei der Belegung der für eine kurzfristige Unterbringung gedachten Schlafplätze etwa im Ankunftszentrum oder den Messehallen jedoch ein deutlicher Rückgang zu verzeichnen. Seien in der vergangenen Woche noch zwischen 3.500 und 4.500 Schlafplätze genutzt worden, seien es jetzt nur noch 1.500. Wegen des Rückgangs werde der ehemalige Fegro-Großmarkt in Harburg nun nicht mehr als Notunterkunft genutzt, sagte Grote. Auch die für eine kurzfristige Unterbringung bereits angedachten Sporthallen seien wieder freigegeben worden.
4.600 Termine über Online-Terminvergabeverfahren vergeben
3.100 Schutzsuchende seien inzwischen in längerfristige Unterkünfte verteilt worden, sagte Grote. Das Verfahren zur Registrierung hätten inzwischen mehr als 11.000 Ukrainerinnen und Ukrainer durchlaufen. Grote betonte, durch das neue Online-Terminvergabeverfahren hätten sich die langen Wartezeiten beim Amt für Migration in der Hammer Straße aufgelöst. Dort seien inzwischen 4.600 Termine für privat untergebrachte Flüchtlinge vergeben und 1.500 abgearbeitet worden. 1.900 Termine seien derzeit noch frei.
Wohnungen im Mundsburg Tower können genutzt werden
Seit dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine habe Hamburg die Kapazitäten bei den Unterkünften um 8.000 Plätze erhöht. "In den nächsten Wochen werden nochmal etwa 3.000 dazukommen", sagte Grote. So könnten demnächst mehrere Etagen im Mundsburg-Tower an der Hamburger Straße für 350 bis 500 Kriegsflüchtlinge genutzt werden. "Das hilft uns auch nochmal sehr", sagte Grote.
Warnung vor Falschmeldungen
Grote warnte vor gezielten Falschmeldungen vor allem in sozialen Netzwerken über die Zustände bei der Unterbringung und Registrierung ukrainischer Flüchtlinge. "Es gibt auch ein Interesse daran, das Bild zu erzeugen, dass der Westen überfordert ist, dass wir das alles nicht hinbekommen, dass wir der Krise nicht gewachsen sind", sagte Grote. Die Kommunikation sei auch eine Ebene der Auseinandersetzung. Grote bat deshalb, Meldungen sehr genau zu prüfen und gegebenenfalls bei der Behörde nachzufragen.
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