11. November 2022 – Stefan Angele

Zusammen mit mehreren anderen Bundesländern

Schleswig-Holstein kippt Quarantänepflicht bei Corona

Corona-Quarantäne durch Schild an Tür kenntlich gemacht
Foto: VirtualShutter/Shutterstock

In Schleswig-Holstein soll die Isolationspflicht für Corona-Infizierte ab Mitte nächster Woche nicht mehr gelten. Von Mittwoch (16.11.) an oder spätestens Donnerstag (17.11.) werde die Maßnahme wegfallen, sagte Gesundheitsministerin Kerstin von der Decken (CDU) am Freitag (11.11.).

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11.11.2022
Hier anhören: Die Radio Hamburg Nachrichten zur Abschaffung der Isolationspflicht in Schleswig-Holstein
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Maskenpflicht für alle Infizierten

Dafür soll außerhalb der eigenen Wohnung eine fünftägige Maskenpflicht in Innenräumen für jene greifen, die einen positiven Test, aber keine Krankheitssymptome haben. Diese Regeln gelten nicht im Freien, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann. Vorgesehen ist demnach auch, dass positiv Getestete medizinische und pflegerische Einrichtungen nicht als Besucher betreten dürfen. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) formulierte einen klaren Appell an die Eigenverantwortung: "Mit Symptomen bleibt man zu Hause. Mit einem positiven Test ohne Symptome trägt man überall in Innenräumen eine Maske, außer in den eigenen vier Wänden".

Fällt auch Maskenpflicht in Bus und Bahn?

Günther strebt auch an, die bis zum Jahresende befristete Maskenpflicht in Bus und Bahn nicht zu verlängern. Er wolle hierfür im Gespräch mit den anderen Ländern möglichst eine einheitliche Regelung erreichen.

Weitere Bundesländer kippen Isolationspflicht

Neben Schleswig-Holstein haben sich noch drei weitere Bundesländer darauf verständigt, die Isolationspflicht für Corona-Infizierte abzuschaffen. Es handelt sich um Baden-Württemberg, Bayern und Hessen wie das baden-württembergische Gesundheitsministerium mitteilte. In diesen Ländern sollten "zeitnah" neue Regelungen in Kraft treten, die Details würden derzeit ausgearbeitet. Die generelle Isolationspflicht für positiv getestete Personen soll demnach aufgehoben werden. "An deren Stelle werden die Länder angepasst verpflichtende Schutzmaßnahmen wie eine begrenzte Maskenpflicht positiv getesteter Personen sowie dringende Empfehlungen einführen", heißt es in der Mitteilung aus Stuttgart.

Kein Grund mehr für Quarantäne

"Wir läuten eine neue Phase im Umgang mit der Pandemie ein", erklärte Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne). "Es ist Zeit, den Menschen wieder mehr Eigenverantwortung zu übertragen.» Die Bundesländer berufen sich den Stuttgarter Angaben zufolge "unter anderem auf Erfahrungen aus Nachbarländern wie Österreich, wo es seit Sommer 2022 absonderungsersetzende Schutzmaßnahmen gibt". Aus diesen Ländern seien keine negativen Erkenntnisse bekannt. "Zurückgehende Infektionszahlen, eine wirksame Schutzimpfung, eine Basisimmunität innerhalb der Bevölkerung von mehr als 90 Prozent, in der Regel keine schweren Krankheitsverläufe sowie wirksame antivirale Medikamente rechtfertigen aus Sicht der Länder, diesen Schritt zeitnah zu gehen."

RKI empfiehlt Isolation von fünf Tagen

Die vier Bundesländer, die nun gemeinsam die Aufhebung der Isolationspflicht angekündigt haben, hatten Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Ende September in einem gemeinsamen Schreiben aufgefordert, dafür zu sorgen, dass das Robert Koch-Institut (RKI) seine Isolationsempfehlungen für Corona-Infizierte ändert. Lauterbach hatte dies damals umgehend zurückgewiesen. Bundesjustizminister Marco Buschmann hatte aber bereits darauf hingewiesen, dass die Länder sich über die RKI-Empfehlung hinwegsetzen können. Das RKI empfiehlt den Ländern, für Infizierte fünf Tage Isolation anzuordnen. Angeraten wird eine dringende Empfehlung, die Selbstisolation danach erst dann zu beenden, wenn ein (Selbst-)Test negativ ausfällt. Beschäftigte des Gesundheits- und Pflegewesens sollen zudem 48 Stunden vor der Testabnahme symptomfrei gewesen sein.

Lauterbach kritisiert Bundesländer

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Pläne mehrerer Bundesländer, die Isolationspflicht für Corona-Infizierte aufzuheben, kritisiert. "Das kommt jetzt zur Unzeit und findet nicht die Billigung der Bundesregierung", sagte der SPD-Politiker. Er sprach von einem Fehler und warnte vor einem "Flickenteppich" mit verschiedenen Isolationsregeln in den Bundesländern. "Es gibt auch keinen medizinischen Grund, jetzt auf die Isolationspflicht zu verzichten", sagte Lauterbach. Es gebe etwa 1.000 Todesfälle durch Covid pro Woche, man stehe vor einer "wahrscheinlich schweren Winterwelle" und sei "am Vorabend einer ansteckenderen Variante". Es sei deshalb nicht wirklich verantwortbar, die Isolationspflicht wegzunehmen. Er fügte hinzu, der Arbeitsplatz müsse sicher bleiben und es müsse verhindert werden, dass Menschen infiziert zur Arbeit gedrängt würden.

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