15. Dezember 2021 – Linda Shllaku (deaktiviert)
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt mit einer Regierungserklärung am Mittwoch die erste Erklärung im Bundestag ab.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Mittwoch (09.00 Uhr) im Bundestag seine erste Regierungserklärung ab. Darin wird Scholz die Leitlinien seiner vor einer Woche ins Amt gekommenen Ampel-Koalition für die kommenden vier Jahre skizzieren. Im Anschluss ist eine rund zweieinhalbstündige Aussprache vorgesehen, in der der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus (CDU) erstmals die Rolle des Oppositionsführers einnehmen wird.
(dpa)
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