Wegen Hass im Internet: Durchsuchungen in Hamburg

Polizei Hamburg beteiligt sich an bundesweitem Einsatz

Im Rahmen eines großangelegten Aktionstags gegen Hass und Hetze im Internet hat sich auch die Polizei Hamburg an Durchsuchungsmaßnahmen beteiligt. Ziel war es, gegen mutmaßlich strafbare Online-Postings vorzugehen.

Neun Hamburger Verfahren betroffen

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Hamburg laufen derzeit neun Ermittlungsverfahren mit Bezug zur Hansestadt. Drei davon werden direkt von der Staatsanwaltschaft Hamburg geführt, sechs weitere von der Zentralstelle Staatsschutz der Generalstaatsanwaltschaft.

Bei drei der Verfahren mit Hamburger Bezug soll ein sogenannter „Nahost-Hintergrund“ vorliegen, wie eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft erklärte. Weitere Details wurden aus ermittlungstaktischen Gründen zunächst nicht genannt.

Bundesweiter Aktionstag unter Federführung des BKA

Koordiniert wurde die Aktion vom Bundeskriminalamt (BKA). In ganz Deutschland wurden über 180 polizeiliche Maßnahmen in mehr als 140 Ermittlungsverfahren durchgeführt. Darunter waren über 65 Durchsuchungsbeschlüsse sowie zahlreiche Vernehmungen.

Regelmäßiger Einsatz gegen Hasskriminalität

Der bundesweite Aktionstag gegen Hass im Netz findet regelmäßig statt und soll ein klares Signal gegen strafbare Online-Postings setzen. Ziel ist es, Täter zu identifizieren und konsequent zur Rechenschaft zu ziehen.

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Foto: Bloomicon / Shutterstock.com

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