31. Mai 2021 – Stefan Angele
Sind die Corona-Testzentren am Ende gut gemeint, aber dann doch nur eine Möglichkeit schnell und unkompliziert Geld zu verdienen. Diesen Schluss legen nun mehrere Betrugsverdachtsfälle nahe, bei denen deutlich mehr Tests abgerechnet als eigentlich durchgeführt wurden. Gesundheitsminister Spahn und seines Landeskollegen wollen jetzt rigoros durchgreifen.
Gesundheitsämter sollen stärker kontrollieren
Gesundheitsminister Jens Spahn sieht bei der Kontrolle von Corona-Teststellen vor allem die Gesundheitsämter in der Pflicht. Wenn die Kommune vor Ort keine freien Kapazitäten habe, dann solle sie auch keine Einrichtungen damit beauftragen, die sie noch nicht genau angeschaut habe. "Der Bund setzt den Rahmen, der Bund gibt die Regeln vor, der Bund übernimmt die Kosten, aber der Bund kann nicht die Teststellen vor Ort kontrollieren", sagte Spahn am Montag (31.05.) im Deutschlandfunk.
Systematischer Abrechnungsbetrug?
Ein möglicher Abrechnungsbetrug bei Bürgertests weitet sich seit dem Wochenende aus und sorgt für Aufsehen. Bekannt wurden bislang Verdachtsfälle in Nordrhein-Westfalen und Bayern. Spahn kündigte "stichprobenartig mehr Kontrollen" an. Auch der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Klaus Holetschek (CSU), kündigte Konsequenzen an. "Wer sich an der Corona-Pandemie mit kriminellen Machenschaften bereichern will, gehört konsequent bestraft", sagte der bayerische Gesundheitsminister am Montagmorgen.
Gesundheitsminister beraten über weiteres Vorgehen
Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollten am Montagmorgen über den Betrugsverdacht bei Teststellen beraten. Für die Tests solle generell nur das bezahlt werden, was auch im Einkauf bezahlt worden sei, kündigte Spahn im Deutschlandfunk an. "Und das kann man kontrollieren und wir werden darüber sprechen, wie man das besser kontrollieren wird." Gesundheitsämter sind vor Ort für die Beauftragung der Test-Anbieter zuständig, bei der Abrechnung sind die Kassenärztlichen Vereinigungen beteiligt. Anfang März hatte der Bund kostenlose Bürgertests möglich gemacht. Mehr als 15.000 Teststellen sind laut Spahn bundesweit entstanden. Die Teststellen erhalten 18 Euro pro Test.
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