22. April 2021 – Stefan Angele
Bundesrat und Bundespräsident Steinmeier haben die bundesweite Corona-Notbremse, die jetzt im Infektionsschutzgesetz verankert ist, durchgewunken. Damit gilt das Gesetz bald schon in der gesamten Republik und natürlich auch in Hamburg. Doch was bedeutet die Notbremse jetzt für Hamburg?
Neue Regeln gelten ab Samstag
Bereits am Freitag (23.04.) will der Senat die Hamburger Coronaeindämmungsverordnung nach den Vorgaben der Notbremse ändern, damit die Regeln ab Samstag (24.04.) in Kraft treten können. Klar ist jetzt schon, manche Passagen wird Hamburg übernehmen, an anderen Stellen will man aber weiterhin strenger sein als das Gesetz es letztlich vorgibt.
Ausgangssperre bleibt wie sie ist
Die Notbremse sieht Ausgangssperren in Kreisen und kreisfreien Städten ab einer Inzidenz von 100 von 22 bis 5 Uhr vor. Bis 24 Uhr kann man dabei als Einzelperson noch zum Spazierengehen und Sport machen vor die Tür. Danach nicht mehr. Heißt konkret für Hamburg. Es bleibt bei der Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr. Ihr dürft allerdings dann tatsächlich nur noch bis 24 Uhr vor die Tür für Spaziergänge und Sport, danach nur noch mit triftigem Grund. Zuvor war das in Hamburg noch unbegrenzt erlaubt. Hier wird Hamburg also sogar noch strenger werden.
Kein Click & Meet in Hamburg
Laut Notbremse-Gesetz könnte Click & Meet im Einzelhandel bei einer Inzidenz von 100 bis 150 angeboten werden. Hamburg wird hier aber nicht mitgehen und trotz einer Inzidenz von aktuelle (Stand Donnerstag 22.04.) 128 weiterhin beim Click & Collect für den Einzelhandel bleiben. Auch Zoos, botanische Gärten und gewisse andere Einrichtungen dürften dann eigentlich mit negativem Coronatests geöffnet und von Zuschauern betreten werden. Auch in diesem Punkt wird Hamburg weiterhin härter bleiben und fasst noch keine Öffnung diese Betriebe ins Auge.
Schulen müssen früher schließen
Bei einem weiteren Punkt schärft Hamburg ebenfalls nach. Bisher mussten Schulen erst ab einer Inzidenz von 200 in den vollständigen Distanzunterricht wechseln. Die Schwelle dazu setzt das neue Infektionsschutzgesetz auf 165 herab, sodass auch in Hamburg die Schulen wieder sehr viel schneller von Schließungen betroffen sein könnten.
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